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13.05.2016, 21:09 Uhr | Büro Uwe Schünemann MdL: Holzminden
Perlenkette nicht gerissen
Ferlemann verspricht Planungsrecht für Ith-Tunnel

Mit einer großen Delegation war die Bürgerinitiative B240 auf Einladung des Landtagsabgeordneten Uwe Schünemann zum Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann in das Bundesverkehrsministerium nach Berlin gereist. Anlass war die beabsichtigte Einstufung des Ith-Tunnels lediglich in den „weiteren Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplanes. „Damit würde die wichtigste Maßnahme zur besseren Verkehrsanbindung von Holzminden beerdigt“, so Uwe Schünemann  gleich zu Beginn des Gespräches. Der Vorsitzende der Bürgerinitiative Helmut Schneider machte zusammen mit namhaften Vertretern aus Wirtschaft und Politik unmissverständlich klar, dass eine Heraufstufung dieser Maßnahme existenziell für die Zukunft der gesamten Region sei. Selbst der niedersächsische Verkehrsminister Olaf Lies unterstrich mit seiner Teilnahme die Bedeutung des Projekts.

Berlin -

Der Werksleiter der Symrise AG, Carsten Teiwes, brachte es auf den Punkt: Als international operierendes Unternehmen konkurriert der Standort Holzminden bei Investitionsentscheidungen mit zahlreichen Standorten in der Welt. Die Infrastruktur spielt dabei eine wichtige Rolle. Dazu gehört ohne Zweifel eine gute Verkehrsanbindung.“ Beeindruckt von all diesen Argumenten stellte Enak Ferlemann eines klar: „Die Perlenkette von Holzminden bis Hannover ist nicht gerissen!“ Aufgrund des schlechten Nutzenkostenverhältnisses und des frühen Planungsstandes sei zum jetzigen Zeitpunkt eine Einstufung in den vordringlichen Bedarf nicht möglich. Aber das Bundesverkehrsministerium sei bereit, dem Land „Planungsrecht mit Sternchen“ nicht nur für den Ith-Tunnel sondern auch für die Ortsumgehungen Eime und Wülfingen zu erteilen. Damit sei das Land aber auch in der Pflicht, ihre Planungskapazitäten erheblich hochzufahren. Der Bund erwarte, dass all diese Maßnahmen zügig bis zur Baureife beplant werden.

Für den Landtagsabgeordneten Uwe Schünemann ist die Zusage für eine Heraufstufung all dieser Straßenbauprojekte entlang der B240 ein langersehntes Signal für die Region Holzminden/Höxter. Jetzt müsse die Landesregierung bedarfsgerecht ihre Planungsmittel erhöhen. Für den Ith-Tunnel stünden allerdings durch Beschlüsse der CDU geführten Landesregierung bereits insgesamt 6,5 Mio. € zur Verfügung. Das Straßenbauamt in Hameln habe dafür zusätzliches Personal einstellen können. „Wir werden genau darauf achten, ob das ausreicht oder ob weitere Einstellungen notwendig werden.“

Für die Bürgerinitiative erklärte Helmut Schneider, dass das Planungsrecht ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung sei. Allerdings erwarte man nicht nur eine zügige Planung sondern auch eine zeitnahe Umsetzung. Eines stehe allerdings nach diesem Termin fest: „Der Ith-Tunnel ist die einzig machbare Lösung.“ Das Gerede von einer Ith-Querung sei irreführend und seit heute endgültig vom Tisch.